Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Nutzung der Dienste von Tierheimat (info@tierheimat.de)
 

I - Allgemeines

§ 1 Geltungsbereich:

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „Geschäftsbedingungen“) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der Tierheimat GmbH & Co. KG, Flughafenstraße 59, 70629 Stuttgart (im folgenden "TH" genannt) und Tierschutzvereinen / Tierheimen (nachfolgen „Nutzer“ genannt) sowie Verbrauchern (nachfolgend „Kunden“ genannt) in Bezug auf die Vermittlung von Tieren, hauptsächlich Hunden, Katzen und Kleintieren, durch Nutzer sowie auf die Lieferung von Waren der TH, die im Internet über die Website www.tierheimat.de präsentiert und an Kunden veräußert werden (im Folgenden: „Warenlieferungen“).

2. Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Geschäftsbedingungen ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen von Nutzern und / oder Kunden werden nicht anerkannt.

3. Die Leistungen und Dienste von TH bestimmen sich nach den jeweiligen Beschreibungen auf der Internetseite von TH. TH stellt auf ihrer Internetseite www.tierheimat.de eine Plattform zur Vermittlung von Haustieren sowie einen Onlineshop für Verbraucher im Sinne des e-Commerce zur Verfügung. 

4. Zur Nutzung des von TH betriebenen Online-Vermittlungsportals auf der Website von TH www.tierheimat.de sind ausschließlich Tierheime, Tierschutzvereine und Züchter berechtigt. Verbrauchern ist die Nutzung dieses Portals zur Sicherung der Qualität der Leistungen von TH nicht gestattet. Die Nutzer versichern bei Einstellung eines Vermittlungsangebotes auf dem Vermittlungsportal der TH, dass sie die zur Vermittlung von Tieren erforderliche Erlaubnis nach § 11 TierSchG haben. 

5. Nutzer sowie Kunden akzeptieren bei der Registrierung, Aufgabe von Anzeigen und bei der Einstellung von Inhalten auf TH diese AGB. Nutzer sowie Kunden sind verpflichtet, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen. 

6. Für Nutzer besteht kein Anspruch auf die Einrichtung oder Benutzung eines Benutzerkontos auf den Portalen von TH. Ebenso besteht kein Anspruch auf die Aufgabe und Veröffentlichung einer Anzeige durch TH. 

7. TH behält sich das Recht vor, ein Benutzerkonto oder eine Anzeige eines Nutzers temporär zu deaktivieren, um diese im Rahmen der Qualitätssicherung zu überprüfen. TH hat außerdem das Recht, nach billigem Ermessen Anzeigen zu ändern, zu löschen und/oder Benutzerkonten zu schließen. TH darf im Rahmen des billigen Ermessens insbesondere, aber nicht nur, berücksichtigen, wenn Aktivitäten des Nutzers oder der Inhalt der Anzeige mit der publizistischen Tendenz von TH nicht in Einklang stehen oder seitens TH die Besorgnis besteht, dass Aktivitäten des Nutzers oder der Inhalt der Anzeige das Vertrauen von Dritten in die Angebote und die Marke von TH gefährden könnten. TH behält sich außerdem das Recht vor, Vertragsschlüsse mit Kunden abzulehnen. 

8. TH weist die Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass die von TH angebotenen Artikel, Produkte und Leistungen keine fachliche Beratung ersetzen.

 

II - Vermittlung über das Online-Portal www.tierheimat.de

AGB für Nutzer

§ 1 Nutzung der Community / Leistung von TH

1. TH ermöglicht Nutzern im Rahmen der von ihr betriebenen Community-Funktionen die Erstellung eigener Profile, das Einstellen von Fotos, Videos, Texten, Anzeigen und sonstigen Inhalten, vor allem in Zusammenhang mit der Vermittlung von Haustieren, wie hauptsächlich Hunden und Katzen (nachfolgend zusammen "Inhalte") auf der Vermittlungsplattform von TH unter www.tierheimat.de.

2. Nutzer haben sich auf der Website von TH www.tierheimat.de zu registrieren und ein eigenes Benutzerprofil anzulegen. Sodann können Nutzer auf dem von TH betriebenen Vermittlungsportal Inserate für vermittlungsbedürftige Hunden, Katzen sowie andere Haustiere anlegen und einstellen. Die Angaben bei Erstellung eines jeweiligen Inserates haben wahrheitsgemäß und vollständig zu erfolgen. 

3. Die von Nutzern erstellten und auf dem von TH betriebenen Vermittlungsportal hinterlegten Inserate verbleiben dort für eine Dauer von 90 Tagen. Ist eine Vermittlung des vermittlungsbedürftigen Haustieres bis dahin nicht erfolgreich, in dem ein geeigneter Interessent gefunden wurde, hat TH das Recht, das Inserat aus ihrer Vermittlungsplattform zu entfernen. 

4. Für die Vermittlungsprofile gelten v.a. die folgenden nähere Bestimmungen: 

a) Die Nutzer versichern, dass sie über die nach § 11 TierSchG erforderliche Erlaubnis verfügen. TH behält sich das Recht vor, das Vorliegen dieser Erlaubnis zu überprüfen. Die Nutzer verpflichten sich, TH auf Verlangen sämtliche zur entsprechenden Überprüfung erforderlichen Auskünfte spätestens innerhalb von fünf Werktagen ab Zugang des Auskunftsbegehrens zu erteilen. 

b) Nutzer dürfen ausschließlich solche Inhalte einstellen, die nicht rechtswidrig sind und die insbesondere keine geistigen oder gewerblichen Schutzrechte Dritter, wie zum Beispiel Marken, Patente, Geschmacks- und Gebrauchsmuster, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte Dritter wie zum Beispiel Persönlichkeitsrechte, Namensrechte oder das Recht am eigenen Bild, verletzen.

c) Sofern Inhalte nur gegen Vergütung der Rechteinhaber verwendet werden dürften (z.B. GEMA Vergütung), ist der Nutzer nur nach vollständiger Zahlung der Vergütung an die Rechteinhaber berechtigt, entsprechende Inhalte einzustellen.

d) Nutzer dürfen keine jugendgefährdenden, insbesondere keine pornographischen oder sittenwidrigen Inhalte auf der Plattform von TH einstellen. 

e) Nutzer dürfen keine Inhalte einstellen, die Viren, Trojaner oder ähnliche Daten enthalten, die dazu bestimmt oder geeignet sind, die Funktion von Computer-Hardware oder -Software oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, einzuschränken oder in sonstiger Weise zu stören. TH behält sich bei entsprechendem Verdacht vor, die Inhalte nähere zu prüfen und gegen Nutzer Schadensersatz geltend zu machen. 

f) Die Inhalte dienen der Selbstdarstellung und der Kommunikation untereinander und sollen nicht für reine Werbezwecke missbraucht werden. TH behält sich vor, rein werbliche Inhalte zu löschen.

g) TH behält sich vor, externe Links zu prüfen und nach eigenem Ermessen zu entfernen. Die Entfernung von Links kann von TH auch Software-gesteuert vorgenommen werden. Im Falle der Entfernung nicht zulässiger Links/URLs ist TH nicht verpflichtet, den Autor über die Entfernung zu informieren. Hieraus entstehen für den Nutzer keine Rechtsansprüche. 

5. Aufgabe und Veröffentlichung von Anzeigen

a) Anzeigen über zu vermittelnde Tiere können von Nutzern unentgeltlich, wie auf der von TH betriebenen Website www.tierheimat.de beschrieben und erläutert aufgegeben werden. 

b) TH wird sich bemühen, die Anzeigen der Nutzer, über das Internet aufgegeben werden und lediglich im Internet abrufbar sein sollen, zu veröffentlichen. Nutzer haben aber keinen Anspruch gegen TH auf Einstellung derer Anzeigen. 

c) Es ist nicht gestattet, Kleinanzeigen mit mehreren Benutzerzugängen aufzugeben.

6. Inhalte von Anzeigen

a) Nutzern ist untersagt, über die von TH betriebene online Plattform Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt oder die das Ansehen von TH und / oder mit TH verbundenen Unternehmen oder Kooperationspartnern gefährden.

b) Insbesondere dürfen auf der Vermittlungsplattform von TH folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden: 

  • Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namens- und Persönlichkeitsrecht) verletzen
  • Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
  • pornografische und jugendgefährdende Artikel
  • FSK 18 Filme oder USK 18 Spiele
  • radioaktive Stoffe, Gift- oder Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien
  • Schusswaffen aller Art, Zubehör für Schusswaffen oder Munition
  • Produkte aus Elfenbein
  • menschliche Organe
  • Drogen, Arzneimittel, Medizinprodukte, soweit deren Verkauf nach den gesetzlichen Regelungen untersagt ist
  • Kreditangebote, Kreditgesuche, sonstige Finanzdienstleistungen
  • Anzeigen mit gleichem Inhalt, die wiederholt in einer oder mehreren Kategorien
    eingetragen werden (Spam)

c) Um den Tier- und Artenschutz zu gewährleisten, sind folgende Anzeigen bzw. Angebote nicht gestattet: 

  • Alle Tiere
    • mit kupiertem Schwanz (Ausnahme bei jagdlicher Nutzung nach § 6 TierSchG, Tierschutzhunde)
    • mit kupierten Ohren (Ausnahme Tierschutzhunde)
    • mit durchtrennten Stimmbändern (Ausnahme Tierschutzhunde)
    • mit entfernten Krallen oder Zähnen (Ausnahme Tierschutzhunde)
  • Jeglicher Versand lebender Tiere
  • Albinos
  • Abgabe von Tieren an Personen unter 16 Jahren ohne ausdrückliche Zustimmung der Eltern oder deren gesetzlichen Vertretern
  • Tierheim/Tierschutzorganisationen ohne §11 TierSchG-Schein und Tierschutz-Siegel sowie vollständigem Titel und Anschrift der Organisation im Profil
  • Der Handel mit Tieren als Lebendfutter
  • Abgabe trächtiger Tiere
  • Abgabe von Mast- oder Schlachttieren
  • Anzeigen in denen Tiere als Geschenk, insbesondere Weihnachtsgeschenk, angeboten werden
  • WhatsApp-Nummern im Anzeigentext mit dem Hinweis "Kontakt nur über WhatsApp"
  • Im Ausland befindliche Tiere, die nicht nach Deutschland eingeführt werden dürfen (z.B. Listenhunde)
  • Verstöße gegen §11b des Deutschen Tierschutzgesetzes (TierSchG)
  • Hunde bei denen der Standort des Angebotes außerhalb Deutschlands liegt sowie Anbieter mit Wohnort außerhalb Deutschlands (Ausnahme: - Ausgewiesene FCI-Mitglieder in der Kategorie "Rassehunde").
  • Welpen und Junghunde mit Geburtsort außerhalb Deutschlands (Ausnahme: Ausgewiesene Tierschutzvereine und -organisationen, Ausgewiesene FCI-Mitglieder in der Kategorie "Rassehunde")
  • Teacup-Welpen
  • Ohne Genehmigung der zuständigen Behörde nach §11 Tierschutzgesetz betriebenes gewerbsmäßiges Züchten, Halten oder Handeln mit Tieren. Als gewerbsmäßige Zucht gelten bei Hunden 3 oder mehr Würfe pro Jahr, bei Katzen mehr als 5 Würfe pro Jahr
  • Anbieten eines Deckrüden, der jünger als 12 Monate ist
  • Anbieten eines Deckrüden mit kupierten Ohren oder einem kupierten Schwanz
  • Zuchtverwendung/Trächtigkeit einer Hündin vor der Vollendung des 15. Lebensmonats
  • Das Mindestgewicht von Kleinhunden, die zur Zucht verwendet werden, muss zwei Kilogramm betragen
  • Abgabe von Hunden, die jünger als acht Wochen sind
  • Hundepensionen ohne amtliche Erlaubnis
  • Es ist nicht gestattet, Bilder, in denen kupierte Hunde abgebildet sind, bei einer Verkaufsanzeige, in der Welpen angeboten werden, zu veröffentlichen. TH wird solche Bilder ohne Rücksprache löschen
  • Sphynx-Katzen, Devon-Rex-Katzen und Schottische Faltohrkatzen (Scottish Fold), außer aus dem Tierschutz
  • Abgabe von Katzen, die jünger als zehn Wochen sind
  • Abgabe von Vögeln (ausgenommen Papageien), die jünger als 8 Wochen sind
  • Abgabe von Papageien, die jünger als 12 Wochen sind
  • Abgabe von Vögeln, die noch nicht futterfest sind
  • Kaninchen mit Schlappohren
  • Angorakaninchen
  • Alle geschützten Tierarten und deren Präparate nach EU (EG) Artenschutzverordnung (Nr. 338/97) Anhang A und B in der aktuellen Fassung, selbst wenn eine Vermarktungsgenehmigung vorliegt. Ausgenommen sind Tiere die in der Anlage 5 der Bundesartenschutzverordnung genannt werden.
  • Amphibien, Reptilien und Wirbellose sowie alle exotischen Säugetiere

d) Es darf nicht auf Webseiten verlinkt werden bzw. es dürfen keine URLs angegeben werden, die auf Seiten verlinken, 

  • deren Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.
  • wenn der Betreiber der fremden Webseite nicht mit der Verlinkung einverstanden ist.
  • die Auktionen oder Kleinanzeigen anbieten bzw. im direkten Wettbewerb zu TH oder mit TH verbundenen Unternehmen stehen.

e) Alle in den Kleinanzeigen und dem Benutzerkonto der Nutzer enthaltenen Informationen müssen zutreffend sein, dies gilt besonders für den Angebotspreis. Bei Tierverkaufsanzeigen von Züchtern muss als Angebotsstandort der Geburtsort der Tiere stehen. TH behält sich vor, bei Verstößen gegen diese Regeln Anzeigen ohne Rücksprache der jeweiligen Nutzer zu löschen.

f) TH behält sich vor, externe Links zu prüfen und nach eigenem Ermessen zu entfernen. Die Entfernung von Links kann von TH auch Software-gesteuert vorgenommen werden. Im Falle der Entfernung nicht zulässiger Links/URLs ist TH nicht verpflichtet, den Inserenten über die Entfernung zu informieren. Hieraus entstehen für den Nutzer keine Rechtsansprüche.

g) Gewerbliche Anzeigen; Impressumpflichten:

Gewerbliche Anzeigen sind bei der Anzeigenaufgabe als solche zu bezeichnen. Gewerbliche Anbieter, also Anbieter, die eine Anzeige nicht zwecks rein privater Gelegenheitsgeschäfte, sondern zur Verfolgung einer nachhaltigen gewerblichen Tätigkeit schalten, sind verpflichtet, in diesen Anzeigen ein Impressum aufzunehmen, das den gesetzlichen Vorgaben (§ 5 Telemediengesetz) entspricht. Dazu gehören der vollständige Name, die Postanschrift sowie die E-Mail-Adresse des Anbieters. Soweit es sich bei den Anbietern um juristische Personen handelt, ist zudem die Rechtsform des Anbieters, dessen Vertretungsberechtigten, sowie, falls vorhanden, das Register und die Registernummer, die Umsatzsteueridentifikationsnummer bzw. Wirtschaftsidentifikationsnummer anzugeben. Weitere Angaben, z.B. die Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde können erforderlich sein. Der Inserent ist selbst dafür verantwortlich, dass sein Impressum den gesetzlichen Vorgaben entspricht. 

§ 2 Rechteübertragung an TH; Befugnisse von TH

1. Nutzer übertragen TH bzgl. sämtlicher von ihnen über die auf der Website von TH www.tierheimat.de betriebenen Vermittlungsplattform eingestellten Inhalte sowie hinsichtlich der von ihnen aufgegebenen Anzeigen unentgeltlich ein Einfaches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an sämtlichen dieser Inhalte/Anzeigen.

2. TH ist berechtigt, aber - sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde - nicht verpflichtet, sämtliche Inhalte/Anzeigen auch in anderen Medien, insbesondere auf anderen Internetseiten, in sonstigen Telemediendienste, im Rundfunk sowie in anderen Printobjekten ganz oder teilweise zum Abruf zur Verfügung zu stellen, zu verbreiten, zu vervielfältigen und zu senden, gleich ob diese Medien von TH oder einem Dritten betrieben, veranstaltet oder herausgegeben werden. Insbesondere gestatten Nutzer, dass TH von ihnen für die Veröffentlichung im Internet und/oder einem Printobjekt vorgesehenen Inhalt/Anzeigen auch auf weiteren Internetseiten und in anderen Printobjekten von TH und/oder von Kooperationspartnern von TH veröffentlicht werden. Nutzer gewähren TH das Recht an den Inhalten/Anzeigen Unterlizenzen zu erteilen.

3. TH ist berechtigt, Anzeigen, Fotos in Anzeigen sowie die Inhalte zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen, sowie den Ort bzw. die Rubrik der Veröffentlichung/Zurverfügungstellung in angemessener Weise zu ändern. Nutzer räumen TH ein entsprechendes Bearbeitungsrecht ein.

4. TH ist berechtigt, nach eigenem freiem Ermessen, für Nutzer kostenlose Anzeigen nicht zu veröffentlichen und Inhalte und kostenlose Anzeigen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu löschen. 

5. Dritte dürfen Anzeigen und Inhalte, die auf Diensten von TH eingestellt wurden, insbesondere Bilder und Videos nur mit der ausdrücklichen Genehmigung von TH in eigene Dienste integrieren oder einbetten. Dieses Verbot gilt insbesondere für kommerzielle Dienste und/oder Dienste, die im Wettbewerb zu den Diensten von TH und mit TH verbundenen Unternehmen stehen.

§ 3 Vergütung

Generell ist das Aufgeben von Anzeigen kostenlos. Für vereinzelte Rubriken kann jedoch im jeweiligen Einzelfall eine Einstellgebühr erhoben werden.

§ 4 Gewährleistung von TH

1. TH wird nicht Partei von infolge einer Anzeige abgeschlossener Kauf-, Schenkungs- oder sonstiger Verträge. TH übernimmt mithin keinerlei Gewährleistung für die von Nutzern über die Plattform von TH angebotenen / inserierten Inhalte.

2. TH übernimmt darüber hinaus keine Gewähr für 

  • die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität oder rechtliche Zulässigkeit von Anzeigen und Inhalten
  • die Identität, Seriosität, Leistungsbereitschaft oder das Leistungsvermögen oder das Verhalten der jeweiligen Parteien eines zwischen den Nutzern geschlossenen Vertrages
  • die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit ihrer Dienste, insbesondere nicht bzgl. ihrer Websites und technischen Systeme.

3. Maßnahmen von TH gegen einzelne Nutzer wegen Missbrauchs der Dienste erfolgen ausschließlich im eigenen rechtlichen und geschäftlichen Interesse von TH. Hieraus entstehen für den einzelnen Nutzer keine Rechtsansprüche.

4. TH übernimmt keinerlei Gewähr für den Erfolg einer Vermittlung. 

§ 5 Haftung; Haftungsfreistellung

1. TH haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Bei leichter Fahrlässigkeit zurückzuführenden Schäden verursachten Schäden ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung von TH für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

2. TH haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Nutzer der Dienste von TH entstehen.

3. Nutzer haften für die Rechtmäßigkeit der von ihnen aufgegebenen Anzeigen und eingestellten Inhalte. Nutzer stellen TH von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegen TH im Zusammenhang mit von Nutzern aufgegebenen Anzeigen oder eingestellten Inhalten geltend gemacht werden. Diese Freistellung beinhaltet auch die Kosten einer eventuellen Rechtsverfolgung durch TH.

§ 6 Datenschutz

1. Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordene und benötigte Daten werden zu keinen anderen Zwecken als zu den Vertragszwecken gespeichert. 

2. Es gilt die separate Datenschutzerklärung von TH. 

§ 7 Vertragsänderung

1. TH ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.

2. Nutzer können Vertragsänderungen innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach entsprechender Mitteilung in Textform über die Änderung diesen widersprechen. Widerspricht ein Nutzer der Änderung fristgerecht, so wird das Vertragsverhältnis unverändert fortgesetzt. TH ist jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis in diesem Fall mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Bestehende Anzeigenaufträge des Nutzers bleiben hiervon unberührt. Widerspricht der Nutzer nicht fristgerecht, so werden die Änderungen (rückwirkend) auf den Zeitpunkt des Zugangs der Mitteilung über die Änderung wirksam

3. Die Nutzung des Dienstes durch Aufgabe einer Anzeige oder Einstellen von Inhalten nach Zugang der Mitteilung über die Änderung gilt als Genehmigung der Änderung. Das Widerrufsrecht erlischt in diesem Fall.

§ 8 Kündigung, Sperre

Nutzer und TH können die Registrierung eines jeweiligen Nutzers bei TH jederzeit durch eine Mitteilung in Schriftform oder Textform beenden. Im Falle der Beendigung der Registrierung wird TH ein eventuell vom Nutzer angelegtes Profil löschen, sofern der Nutzer TH hierum in Schriftform oder Textform ersucht. Ein Anspruch des Nutzers auf Löschung von vom Nutzer zuvor aufgegebenen Anzeigen oder Beiträgen des Nutzers in Foren besteht nicht.

§ 9 Erfüllungsort, anwendbares Recht, Verbraucherschlicht

1. Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechte und Pflichten ist Stuttgart.

2. Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

3. TH ist nicht verpflichtet oder bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

III - E-Commerce / Onlineshop 

AGB für Kunden

§ 1 Registrierung und Datenschutz

1. Der Abschluss von Verträgen über Warenlieferungen der TH setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Website oder dem Shop von TH (www.tierheimat.de) mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde gemäß des auf der Website der TH hinterlegten Anmeldeformulars, einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden.

2. Abgesehen von den in vorstehendem § 2 Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Website von TH keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen können online über die auf der Website von TH enthaltenen Anmeldeformulare eingegeben werden.

3. Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gem. § 1 Abs. 1 und 2 eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der TH ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der TH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungsangebote der TH bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann jedoch von ihm jederzeit widerrufen werden.

§ 2 Warenpräsentation, Bestellungen und Vertragsabschluss

1. Die Präsentation von Waren auf der Website der TH stellt kein verbindliches Angebot über Warenlieferungen seitens der TH dar (invitatio ad offerendum).

2. Verträge über Warenlieferungen zwischen dem Kunden und der TH kommen durch E-Mail-Bestellung des Kunden über die in der Website der TH enthaltenen Eingabemasken und daran anschließende Annahmebestätigung seitens der TH zustande. Die Annahmebestätigung erfolgt durch E-Mail der TH an die vom Kunden im Rahmen seiner Registrierung angegebene Anschrift.

§ 3 Lieferbedingungen

1. Soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgen sämtliche Lieferungen auf Kosten und Gefahr des Kunden; die Gefahr geht mit der Übergabe an das von der TH beauftragte Versandunternehmen auf den Kunden über. Die Versandkosten sind auf der Website der TH mit den Preisen der jeweiligen Waren abrufbar und werden von der TH auf der Rechnung für ihre Lieferungen gesondert ausgewiesen.

2. Von TH auf ihrer Website angegebene Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt wurde. Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernder Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen des Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet weitergehender Ansprüche der TH angemessen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die auf der Website der TH ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise mit Mehrwertsteuer und Transportkosten.

2. Der Kaufpreis für Warenlieferungen der TH wird sofort mit Bestellannahme seitens der TH fällig. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Kreditkarte, PayPal, amazon-pay, apple-pay, Google-pay, Klarna oder per Banküberweisung zu erfolgen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die von der TH an den Kunden gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher der TH gegen den Kunden aus dem Verkauf der Waren zustehenden Ansprüche Eigentum der TH.

§ 6 Mängelansprüche

1. Die TH gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der von ihr an Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf der Website der TH wiedergegebenen Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.

2. Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 7 verlangt werden.

§ 7 Haftungsbeschränkung

1. Vorbehaltlich der nachstehenden § 7 Abs. 2 und 3 sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen.

2. Die Haftungsbeschränkung gem. § 7 Abs. 1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

3. Die Haftungsbeschränkung gem. § 7 Abs. 1 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die TH einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.

§ 8 Widerrufsrecht

1. Der Kunde hat das Recht, Kaufverträge über Warenlieferungen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde die TH mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. durch mit der Post versandten Brief oder per E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

2. Im Falle des wirksamen Widerrufs hat die TH dem Kunden alle Zahlungen, die die TH von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der TH angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei der TH eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die TH dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet. Die TH kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

3. Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die von der TH erhaltene Ware unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde die TH über den Widerruf des Vertrages unterrichtet hat, an die TH zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der 14-Tage-Frist absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist. Eine Rücknahme von Waren, die bereits von Tieren oder Menschen benutzt wurden, ist ausgeschlossen. Es können nur Waren zurückgenommen werden, bei denen sowohl die Originalverpackung vorhanden ist, als auch keine Beschädigung vorliegt.

4. Im Falle des Widerrufs ist der Kunde des Weiteren verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Gebrauchnahme der Waren entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde kann dies vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft.

5. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von etwaigen Mängelansprüchen des Kunden gem. § 6.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der TH.

2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

3. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

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Anhang

Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren der TH

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde, 

soweit Sie beim Besuch der Website oder dem Shop der TH Waren bestellen, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, weisen wir Sie auf Folgendes hin:

1. Die für den Vertragsabschluss über die Website der TH zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

2. Die wesentlichen Eigenschaften, Beschaffenheiten und sonstigen Merkmale der von der TH angebotenen Waren können Sie den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen der Website der TH entnehmen.

3. Die Präsentation von Waren der TH auf der Website der TH erfolgt ausschließlich zu Informationszwecken und stellt kein verbindliches Angebot über Warenlieferungen der TH dar. Verträge über Warenlieferungen zwischen Ihnen und der TH kommen vielmehr erst durch E-Mail-Bestellung Ihrerseits über die in der Website der TH enthaltenen Eingabemasken und daran anschließende Annahmebestätigung seitens der TH zu Stande. Die Annahmebestätigung erfolgt durch E-Mail der TH an die von Ihnen im Rahmen Ihrer Registrierung angegebene Anschrift.

4. Etwaige Eingabefehler bei der Abgabe Ihrer Bestellungen können Sie über die Eingabemasken in der Website der TH mit Hilfe einer Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung korrigieren.

5. Die auf der Website der TH ausgewiesenen Preise für Waren verstehen sich als Endpreise mit Mehrwertsteuer und Transportkosten.

6. Der Kaufpreis für Warenlieferungen der TH wird sofort mit Bestellannahme seitens der TH fällig. Die Zahlung hat nach Ihrer Wahl per Vorkasse, Kreditkarte, PayPal, amazon-pay, apple-pay, Google-pay, Klarna oder per Banküberweisung zu erfolgen. Unsere Bankverbindung lautet: Raiba Calw, IBAN DE45 6066 3084 0055 4870 09, BIC GENODES1RCW. Für Zahlungen per Kreditkarte benutzen wir das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten.

7. Sie haben ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Zur Ausübung des Widerrufsrechts müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. durch mit der Post versandten Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Der Widerruf ist zu richten an

Tierheimat GmbH & Co. KG
Flughafenstraße 59
70629 Stuttgart      
E-Mail: info@tierheimat.de

Folgen des Widerrufs:

Im Falle des wirksamen Widerrufs hat die TH dem Kunden alle Zahlungen, die die TH von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der TH angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei der TH eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die TH dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet. Die TH kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welcher der frühere Zeitpunkt ist.

Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die von der TH erhaltene Ware unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde die TH über den Widerruf des Vertrages unterrichtet hat, an die TH zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der 14-Tage-Frist absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist.

Sollten Sie Fragen zu Ihrem Widerrufsrecht und/oder zu unseren Angeboten haben, können Sie sich an unseren Kundenservice per E-Mail: info@tierheimat.de wenden.

Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Mängel aufweisen sollte. Sofern ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

8. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Tierheimat GmbH & Co. KG, HRA 738022 (Handelsregisternummer), Amtsgericht Stuttgart, 
USt-IdNr. DE344781273, Flughafenstraße 59, 70629 Stuttgart, vertreten durch den Geschäftsführer Holger Baur, Telefon: 0711-28699450 (Kein Tiervermittlungsservice oder Hotline)